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Aktuelles 2013

XXI. INCOSAI | Eröffnungszeremonie und Erste Generalplenarsitzung

Der XXI. INCOSAI wurde am 22. Oktober 2013 mit der Teilnahme von mehr als 600 Delegierten, dem Premierminister der Volksrepublik China sowie von anderen hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der chinesischen Regierung eröffnet. Der Generalsekretär der INTOSAI fungierte als Moderator der Eröffnungszeremonie.

Die Eröffnungszeremonie des XXI. Internationalen Kongresses der INTOSAI (INCOSAI) wurde in der Großen Halle des Volkes in Peking, China, am 22. Oktober 2013 abgehalten. Der Premierminister der Volksrepublik China, Li Keqiang, ehrte INTOSAI und den Gastgeber des XXI. INCOSAI, das National Audit Office der Volksrepublik China (CNAO), mit seiner persönlichen Anwesenheit, welche die Bedeutung der externen öffentlichen Finanzkontrolle und ihre Schlüsselrolle für gute Global Governance, Korruptionsbekämpfung sowie Risikovorsorge und Risikoverwaltung unterstrich.

Die Eröffnungszeremonie wurde vom Generalsekretär der INTOSAI, Josef Moser, moderiert, der in seiner Rede die Bedeutung der Resolution A/66/209 der VN-Generalversammlung zur Unabhängigkeit von ORKB für die zukünftige Arbeit der INTOSAI und ihre Einbindung in die VN Post-2015 Entwicklungsagenda unterstrich.

Einen weiteren Höhepunkt stellte die Begrüßungsbotschaft des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, dar, die vom Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen, Wu Hongbo, übermittelt wurde. In dieser Botschaft hob er die wertvolle Rolle von ORKB als Wachposten zur Förderung der wirtschaftlichen und wirksamen Verwendung öffentlicher Mittel hervor und drückte den Wunsch aus, die langjährige Zusammenarbeit der Vereinten Nationen mit INTOSAI fortzuführen, um gemeinsam eine starke Basis für andauernden Frieden, nachhaltige Entwicklung und den Schutz universeller Menschenrechte zu schaffen.

Der scheidende Vorsitzender des INTOSAI-Präsidiums, Terence Nombembe, betonte in seiner Abschiedsrede die zentrale Bedeutung von Wahrheit und Integrität und wünschte seinem Nachfolger viel Erfolg für die fortwährende Stärkung der INTOSAI. Der Generalsekretär überreichte ihm im Namen aller INTOSAI-Mitglieder eine Erinnerungsplakette, ein Symbol für die Dankbarkeit und Anerkennung der gesamten INTOSAI Gemeinschaft für seine herausragende Leistung als Vorsitzender der INTOSAI.

Die Eröffnungszeremonie endete mit der traditionellen Überreichung des Hammers durch den Vorsitzenden der ORKB von Südafrika, dem Gastgeber des XX. INCOSAI im Jahr 2010, an den Vorsitzenden der ORKB von China, dem Gastgeber des XXI. INCOSAI und Vorsitzenden des INTOSAI Präsidiums im Zeitraum 2013–2016.


Erste Generalplenarsitzung

Die erste Generalplenarsitzung umfasste eine Reihe wichtiger Berichte wie beispielsweise den Bericht des Generalsekretärs der INTOSAI und den Bericht der Direktorin ür Strategische Planung, den Bericht des Finanz- und Verwaltungskomitees, den Bericht der Task Force Strategische Planung zur Ausarbeitung des nächsten Strategischen Plans, den INTOSAI Kommunikationsbericht, die äußerst interessanten und aufschlussreichen Berichte der sieben Regionalen Arbeitsgruppen der INTOSAI, der externen Prüfer der INTOSAI, des Komitees für den Aufbau von Sachkompetenzen sowie der IDI.

Die Hauptentscheidungen, von denen die meisten vom Präsidium in seiner 64. Sitzung unmittelbar am Vortag des XXI. INCOSAI in Peking zur Kenntnis genommen oder angenommen wurden, waren die folgenden:

  • Einrichtung der Stelle eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Aufsichtskomitees für emergierende Themen und Annahme der ORKB der USA als stellvertretenden Vorsitzenden dieses Komitees.

  • Aufnahme der ORKB von Tadschikistan als Vollmitglied und der ORKB der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (Union économique et monétaire ouest-africaine - UEMOA) als assoziiertes Mitglied der INTOSAI, wodurch sich die Mitgliederzahl der INTOSAI auf 192 Vollmitglieder und 5 assoziierte Mitglieder erhöht.

  • Annahme der Jahresberichte und der geprüften Finanzberichte 2010-2012 des Generalsekretariats.

  • Annahme des INTOSAI-Budgets 2014-2016.

  • Kommunikation des Schwerpunktthemas 2014 "Umsetzung der Resolution A/66/209 der VN-Generalversammlung zur Stärkung der Unabhängigkeit von ORKB und des ISSAI-Rahmenwerks zur Sicherung der nachhaltigen Entwicklung öffentlicher Finanzen".

  • Neun vom Finanz- und Verwaltungskomitee vorgebrachte Vorschläge zu folgenden Themen: Erhöhung der Flexibilität in der INTOSAI im Bereich der Sicherung nachhaltiger Finanzen und freiwilliger Beiträge, Klärung der Erwartungen bezüglich der Abhaltung von INTOSAI-Sitzungen, Überprüfung der aktuellen Mitgliedsbeiträge, Ermutigung der INTOSAI-Mitglieder, freiwillige finanzielle Beiträge zu leisten,  Benachrichtigung des Generalsekretariats über alle laufenden externen Finanzierungen, Überprüfung des Beitrittsverfahrens als assoziiertes Mitglied, Erstellung eines umfassenden Finanzierungsplans im Zusammenhang mit dem neuen Strategischen Plan der INTOSAI und Bewertung des Potentials zur Initiierung eines Zertifizierungsprozesses für Prüferinnen und Prüfer.

  • Der Vorsitz des Unterkomitees für die Prüfung der Rechnungsführung ging von der ORKB Schweden auf die ORKB der Vereinigten Arabischen Emirate über.

  • Der Vorsitz des Komitees für den Ausbau von Sachkompetenzen (CBC), Ziel 2, ging von der ORKB Marokko auf die ORKB Südafrika über, und der neu geschaffene Posten des stellvertretenden Vorsitzenden des CBC wurde von der ORKB Schweden übernommen.

  • Der Vorsitz des Unterkomitees 3 "Förderung von Best Practices und Qualitätssicherung durch freiwillige Peer Reviews" ging von der ORKB Deutschland auf die ORKB der Slowakischen Republik (anlässlich der 63. Präsidialtagung im Jahr 2012) über

  • Das Unterkomitee 1 des CBC "Verstärkte Förderung von Maßnahmen für den Ausbau von Sachkompetenzen der INTOSAI-Mitglieder" wurde aufgelöst und seine Aufgaben wurden dem Komitee für den Aufbau von Sachkompetenzen überantwortet.

  • Annahme des Strategischen Plans der IDI 2014-18 sowie des überarbeiteten IDI-Mandats.

Es wurden zudem zahlreiche Publikationen, Handbücher und Leitfäden präsentiert, wie beispielweise

– die Festschrift "60 Jahre INTOSAI – 50 Jahre Generalsekretariat",

– die Neuauflage der Broschüre zu den Deklarationen von Lima und Mexiko,

– das Kompendium innovativer Praktiken zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern,

– die Sammlung maßgeblicher Literatur zur Stärkung der Kapazitäten von ORKB zur Korruptionsbekämpfung,

– der gemeinsame Bericht des Generalsekretariats und der VN-DESA zum 22. VN/INTOSAI Symposium,

– Personalmanagement für ORKB inkl. Anhänge (Human Resource Management for SAIs and Annexes), die Umsetzung der ISSAIs, Betriebskontinuitätsmanagement für ORKB und Diskussionspapiere sowie Dokumente zur Schaffung starker Regionen und zu Schlüsselcharakteristika eines wirksamen Aufbaus von Sachkompetenzen in den Regionen.

Darüber hinaus informierte die INTOSAI-Gebergemeinschaft über den neuen weltweiten Aufruf zur Unterbreitung von Unterstützungsprojekten 2013, basierend auf dem großen Erfolg im Jahr 2011, und berichtete, dass 25 Projekte finanziert werden oder sich in Durchführung befinden sowie dass das Rahmenwerk zur Leistungsbemessung von ORKB wesentliche Fortschritte erzielt hat. Darüber hinaus wäre die Anzahl der Geber, welche das Memorandum of Understanding zwischen der INTOSAI und der Gebergemeinschaft unterzeichneten, mit dem französischen Außenministerium als Signatar auf 21 gestiegen.

Die INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) gab einen kurzen Überblick über ihre zahlreichen Aktivitäten im Bereich des Ausbaus von Sachkompetenzen, wie beispielsweise das überaus erfolgreiche ISSAI Implementierungsprogramm (3I), das 3I Managementprogramm oder die Ausarbeitung eines Ansatzes zur Erleichterung der Dienste im Kundenbereich sowie eines Modells zur Erbringung von Dienstleistungen.

tv.people.com.cn

 23. Oktober 2013

 

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