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Aktuelles 2015

Die Kooperation INTOSAI-Gebergemeinschaft unterstreicht die Bedeutung der Unabhängigkeit der öffentlichen Finanzkontrolle

Brasilien, 8. Oktober – Die 8. Sitzung des Steuerungskomitees der Kooperation INTOSAI-Gebergemeinschaft fand vom 6. bis 7. Oktober 2015 statt. Mehr als 50 Vertreterinnen und Vertreter der INTOSAI und der internationalen Gebergemeinschaft bestätigten die strategische Richtung der Kooperation zur Stärkung der Unterstützung für den Kapazitätsaufbau von ORKB. Der Ministerpräsident des Tribunal de Contas da União von Brasilien, Aroldo Cedraz, war der Gastgeber dieser Sitzung.

Diese Zusammenarbeit bleibt weiterhin auch fünf Jahre nach ihrer Gründung relevant. Eine kürzlich durchgeführte unabhängige Fortschrittsbewertung hob einen Anstieg an Unterstützung durch Peers über die letzten Jahre, eine Verringerung der Doppelgleisigkeiten und stärker koordinierte Bemühungen im Bereich des Kapazitätsaufbaus hervor. Die Unterstützung für ORKB orientiert sich immer stärker am Bedarf und ist zunehmend auf die strategischen Pläne der ORKB ausgerichtet. Im Wege dieser Kooperation wurde eine globale Initiative lanciert, um die Umsetzung von Prüfungsgrundsätzen zu unterstützen. Es wurde gleichermaßen auch ein breites Spektrum an Projekten auf regionaler und nationaler Ebene durchgeführt, um die Kapazitäten von ORKB zu stärken.

Das Steuerungskomitee begrüßte diese positiven Entwicklungen und unterstrich auch den Mehrwert des Rahmenwerks zur Leistungsbemessung von ORKB (SAI Performance Measurement Framework, SAI PMF), die Globale Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zu Initiativen im Bereich des Kapazitätsaufbaus sowie die öffentlich zugängliche Datenbank zur Kapazitätsentwicklung von ORKB (SAI Capacity Development Database) bei der Förderung eines stärkeren Bewusstseins und der Unterstützung für ORKB. Die Zusammenarbeit bestätigte erneut die Bedeutung des SAI PMF als ein Diagnosetool zur Beurteilung der Stärken und der Verbesserungspotentiale von ORKB sowie der Möglichkeiten, wie sie zu Good Governance, Transparenz und Rechenschaftspflicht beitragen können. Das SAI PMF wird federführend von der INTOSAI Arbeitsgruppe Wert und Nutzen der ORKB mit der Unterstützung der Kooperation geleitet. Es wird weltweit über Pilotprogramme getestet und soll dem INTOSAI Kongress 2016 zur Annahme vorgelegt werden.

Der Bericht über die Globale Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen an das Komitee zeigte eine kontinuierliche Unterstützung für Initiativen im Bereich der strategischen Kapazitätsentwicklung für ORKB, wobei mehr als 50 Prozent der Vorschläge aus dem Globalen Aufruf 2013 zur Weiterentwicklung von ORKB auf finanzielle Unterstützung der Geber trafen. Das Komitee rief alle Geber und Regierungen dazu auf, die Rolle der unabhängigen öffentlichen Finanzkontrolle und ihren Beitrag zu Good Governance anzuerkennen und die finanzielle Unterstützung für den Kapazitätsaufbau durch die Unterstützung von Projekten und durch die Teilnahme am Kapazitätsentwicklungsfond für ORKB in Kenntnis zu nehmen. Der Fonds, der finanziell von der Schweiz gefördert wird, gewährte in den letzten zwei Jahren sieben ORKB Fördermittel, damit diese ihre strategischen Kapazitätsentwicklungspläne umsetzen. Dieser Betrag stellt einen Bruchteil dessen dar, was benötigt wird, um etwas bewegen zu können.

Um das volle Potential aus der Kooperation auszuschöpfen, setzte sich das Steuerungskomitee drei Prioritäten für zukünftige Kapazitätsentwicklungsprojekte:

  • Fertigstellung der Entwicklung des SAI PMF, damit es vom INTOSAI Kongress im Jahr 2016 angenommen und international als zentrales globales Diagnosewerkzeug für die Beurteilung der Kapazitätsentwicklung von ORKB anerkannt werden kann.
  • Bestandsaufnahme der gewonnenen Erkenntnisse, um die Förderung von Entwicklungsplänen von ORKB zu erhöhen.
  • Wiederentwicklung und Verbesserung des Informations- und Wissensaustausches zu wirksamen Kapazitätsentwicklungsinitiativen von ORKB, und schließlich Entwicklung eines solideren, beweisgestützten Rahmenwerks zur Veranschaulichung der Ergebnisse der Kooperation bei der Unterstützung der beabsichtigten Resultate der Kooperation und bei der Unterstützung der Rolle von ORKB im Bereich Good Governance und Rechenschaftspflicht zur Verwendung öffentlicher Mittel für Bürgerinnen und Bürger.
13. November 2015


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