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Aktuelles 2015

67. Tagung des INTOSAI Präsidiums in Abu Dhabi

An der 67. Präsidialtagung der INTOSAI, die im Emirates Palace in Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate, vom 10. bis 11. November 2015 abgehalten wurde, nahmen insgesamt 105 Vertreterinnen und Vertreter aus 34 verschiedenen ORKB und Ländern teil.

Einige der diskutierten Kernthemen umfassten die zukünftige strategische Orientierung und Steuerung der INTOSAI sowie die notwendige Anpassung der Statuten bis zur Annahme des neuen Strategischen Plans 2017-2022, die zukünftige Rolle des INTOSAI Präsidiums, die Zukunft des INTOSAI Normsetzungs- und Zertifizierungsprozesses und die Vorbereitungen für den nächsten INCOSAI in den Vereinigten Arabischen Emiraten im Dezember 2016.

Im Folgenden sind einige der Hauptentscheidungen, die vom Präsidium in Abu Dhabi getroffen wurden, angeführt:

  • Um eine tiefgreifende Befassung mit den Themen des XXII. INCOSAI zu ermöglichen, sollten alle Mitglieds-ORKB ihre Bemühungen hinsichtlich des Studiums der Themen verstärken. Die Themenpapiere für das Thema I ("Wie kann INTOSAI zur Post-2015 Entwicklungsagenda der Vereinten Nationen, einschließlich guter Regierungsführung, beitragen, um die Korruptionsbekämpfung zu stärken?") und Thema II ("Professionalisierung: Wodurch kann die Glaubwürdigkeit der INTOSAI gefördert werden, um eine noch stärker anerkannte internationale Organisation zu werden?") können im Namen der Regionalen Organisationen oder im Namen jeder ORKB erstellt werden. Die Regionalen Organisationen können alle Kommentare zusammenführen, um ein regionales Papier zu erstellen, und die Region kann dann das Papier den Themenvorsitzenden vorlegen. Sollten die regionalen ORKB keine Einigung erzielen, können sie ihre eigenen Länderpapiere erstellen, aber die zwei Ebenen, die regionale und die individuelle Ebene, sollen parallel zueinander existieren, damit die Meinungen aller INTOSAI Mitglieds-ORKB widerspiegelt werden.
  • Die Geschäftsordnung für den XXII. INCOSAI im Dezember 2016 soll durch schriftliche Annahme durch das Präsidium, nachdem sie allen Mitgliedern zur Stellungnahme übersendet worden ist, genehmigt werden.
  • Annahme des Jahresberichtes und des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Generalsekretariats gemäß Artikel 5 Absatz 1 lit g der INTOSAI Statuten.
  • Annahme der unter Punkt 10 des Berichts des Generalsekretärs angesprochenen Einführung von Russisch als eine von einer Mitglieds-ORKB gänzlich finanzierten bzw. unterstützten zusätzlichen Sprache eine zusätzliche Sprache sowie zur Kenntnisnahme dessen, dass der Charakter von Russisch als zusätzliche Sprache nur dann besteht, solange die ORKB der Russischen Föderation die dafür anfallenden Kosten trägt und dass die Bestimmung III.1.3 des INTOSAI Handbuchs für Komitees dadurch unberührt bleibt.
  • Genehmigung des unter Punkt 12 des Berichts des Generalsekretärs unterbreiteten Vorschlags, die ORKB der Russischen Föderation dem XXII. INCOSAI als Kandidatin des INTOSAI Präsidiums für die Abhaltung des XXIII. INCOSAI zu präsentieren.
  • Das Präsidium nahm die folgenden Anträge hinsichtlich einer neuen INTOSAI Mitgliedschaftskategorie an. Das Präsidium

    • nahm zur Kenntnis, dass das Motto der INTOSAI "Experientia mutua omnibus prodest" ein integraler Bestandteil der Arbeit der INTOSAI weltweit und unter ihren  Mitgliedern ist,
    • nahm weiter zur Kenntnis, dass es eine unterrepräsentierte Gruppe an Obersten Rechnungskontrollbehörden von Überseeterritorien gibt, die unter den aktuellen Regeln der Mitgliedschaft nicht in der Lage sind, der INTOSAI als Mitglieder beizutreten,
    • nahm zur Kenntnis, dass mehrere dieser Obersten Rechnungskontrollbehörden aktive Mitglieder ihrer Regionalen Organisationen sind und einen bestimmten Grad an Autonomie für ihre regionalen und internationalen Aktivitäten beibehalten,
    • nahm zur Kenntnis, dass zu dieser Gruppe zugehörige Oberste Rechnungskontrollbehörden in der Vergangenheit dem Generalsekretariat und/oder der INTOSAI Entwicklungsinitiative gegenüber Interesse bekundeten, INTOSAI als Mitglieder beizutreten,
    • nahm die Bemühungen des Tasks Teams des Finanz- und Verwaltungskomitees zur assoziierten und affiliierten Mitgliedschaft im Zeitraum von 2014 bis 2015 und dessen Arbeit, mehr relevante Organisationen in die Aktivitäten der INTOSAI einzubinden, zur Kenntnis,
    • nahm den Vorschlag des Finanz- und Verwaltungskomitees, eine neue Mitgliedschaftskategorie zu gründen, die als „affiliierte Mitglieder“ bezeichnet wird und Obersten Rechnungskontrollbehörden von Übersee- oder abhängigen Territorien, die aktiv in einer der sieben INTOSAI Regionalen Organisationen teilnehmen, vorbehalten ist, an
    • genehmigte die folgenden Kriterien für diese neue affiliierte Mitgliedschaftskategorie:

      • 1. der Antragsteller muss eine unabhängige territoriale Rechnungskontrollbehörde eines Übersee- oder abhängigen Territoriums eines INTOSAI Mitglieds sein;
      • 2. der Antragsteller muss über eine unabhängige Prüfungskompetenz in dem betreffenden Territorium verfügen;
      • 3. der Antragsteller muss ein aktives Mitglied seiner INTOSAI Regionalen Organisation sein; und
      • 4. der Antragsteller muss die Zustimmung des Mutterlandes des betreffenden Territoriums einholen.

    • genehmigte die Mitgliedschaftsgebühren für affiliierte Mitglieder der INTOSAI Mitgliedschaftskategorie VII, und
    • nahm zur Kenntnis, dass affiliierte Mitglieder über keine Stimmrechte verfügen.

  • Das Präsidium nahm den detaillierten Projektplan der Task Force INTOSAI Zertifizierung zur Vorantreibung der Arbeit dieser Task Group für die nächsten paar Jahre mit Hinblick auf die Vorlage der folgenden drei Produkte an das Präsidium im Jahr 2016 zur Kenntnis:

    • einer Zusammenstellung von Kompetenzrahmenentwürfen,
    • eines Positionspapiers zur Ermöglichung von Normen und Richtlinien zur Weiter- und Fortbildung und zum Kapazitätsaufbau sowie
    • eines Projektplans zur Lancierung des oben Angeführten im Zeitraum über 2016 hinaus.

  • Nahm den Bericht zur Kooperation INTOSAI-Gebergemeinschaft, einschließlich des Aufrufes zu eines verstärkten Informationsaustausches über die Kooperation, zur Kenntnis.
  • Genehmigte die Gründung einer Task Force zur Anpassung der INTOSAI Statuten im Einklang mit den Erfordernissen des neuen Strategischen Plans der INTOSAI.
  • Nahm die Zusammensetzung der Task Force INTOSAI Statuten wie folgt an: Vorsitzender des Präsidiums (China) als Vorsitzender der Task Force, Erster Stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums, Generalsekretär, Vorsitzender der Task Force Strategische Planung, Vorsitzender des Finanz- und Verwaltungskomitees, Vorsitzende der INTOSAI Zielkomitees 1-3, IDI, die Generalsekretäre/Generalsekretärinnen oder Vorsitzenden der sieben Regionalen Organisationen der INTOSAI.
  • Genehmigte die Fortführung des Schwerpunktthemas 2015 "Umsetzung der Peking Deklaration, insbesondere der Resolution A/66/209 der VN-Generalversammlung zur Stärkung der Unabhängigkeit von ORKB, und des ISSAI Rahmenwerks zur Sicherung der nachhaltigen Entwicklung öffentlicher Finanzen" als Schwerpunktthema für das Jahr 2016.
  • Nahm den Vorschlag, das Online Collaboration Tool (ICT) aufzulösen und die übrig gebliebenen Ersparnisse an die INTOSAI weiterzuleiten und das ICT durch das INTOSAI Gemeinschaftsportal (INTOSAI Community Portal), das gemeinsam mit dem KSC und der IDI entwickelt wurde und mehr interaktive, zusätzliche Funktionen enthält, zu ersetzen, um eine bessere Kommunikation und einen besseren Ideenaustausch unter den INTOSAI Mitgliedern zu ermöglichen, zur Kenntnis.
  • Nahm den Bericht der Task Force Strategische Planung hinsichtlich des Strategischen Plans der INTOSAI 2017-2022, der dem XXII. INCOSAI im Dezember 2016 zur Annahme vorgelegt werden soll, zur Kenntnis.
  • Ernannte die ORKB Indien als Nachfolgerin der ORKB Norwegen als Vorsitzende des Unterkomitees für die Prüfung der Einhaltung rechtlicher Normen mit INCOSAI 2016.
  • Nahm die Informationen zum laufenden Prozess der Überarbeitung des Ordnungsgemäßen Verfahrens (Due Process) zur Kenntnis.
  • Nahm die gemeinsame Stellungnahme der Vorsitzenden des PSC, CBC und KSC sowie den Fortschritt bei der Schaffung des Gemeinsamen Forums technischer Expertinnen und Experten (Common Forum of Technical Experts) zur Kenntnis.
  • Ernannte die ORKB von Brasilien als Vorsitzende und den ERH als Vizevorsitzende des PSC als Nachfolgerin der ORKB von Dänemark mit INCOSAI 2016.
  • Nahm die ISSAI 5600 Peer Reviews und ISSAI 5800 kooperative Prüfungen zur Diskussion und kontinuierlichen Entwicklung der ISSAI im Einklang mit dem Due Process des PSC an.
  • Nahm die Gründung der Projektgruppen IntoSAINT und CBC Guides unter Ziel 2 – CBC an.
  • Nahm die Auflösung der INTOSAI Plattform zur Zusammenarbeit mit den VN mit dem XXII. INCOSAI 2016 an.
  • Nahm die Informationen der IDI zur Reform der Zusammensetzung des IDI Boards zur Kenntnis. Im Board wird es keine Beobachter mehr geben. Daher muss die INTOSAI zwei Vertreter als Mitglieder des IDI Boards wählen.
  • Nahm die folgenden ISSAIs, INTOSAI GOVs und Prüfungsrichtlinien, die von den Arbeitsgruppen unter Ziel 3 zur Vorlage an den INCOSAI im Jahr 2016 zur endgültigen Annahme entwickelt werden, zur Kenntnis.

    • ISSAI 5300: Richtlinien über die IT Prüfung (Guidelines on Information Technology Audits) – INTOSAI Arbeitsgruppe IT Prüfung, Vorsitz ORKB Indien
    • ISSAI 5700: Richtlinie für die Prüfung der Korruptionsprävention in Regierungsstellen (Guideline for the Audit of Corruption Prevention in Government Agencies) – Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Korruption und der Geldwäsche, Vorsitz ORKB Ägypten
    • ISSAI 5450: Leitfaden zur Prüfung des Informationssystems über Staatsschulden (Guidance on Auditing Public Debt Information System) – INTOSAI Arbeitsgruppe für die Staatsschulden, Vorsitz ORKB Mexiko
    • INTOSAI GOV 9160: Stärkung von Good Governance für das öffentliche Vermögen: Leitprinzipien zur Umsetzung (Enhancing Good Governance for Public Assets: Guiding Principle for Implementation) – INTOSAI Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Korruption und der Geldwäsche, Vorsitz ORKB Ägypten
    • INTOSAI GOV Stelle zur Verwaltung von Staatsschulden (Public Debt Management Office) – Arbeitsgruppe für die Staatsschulden, Vorsitz ORKB Mexiko
    • INTOSAI GOV 9400: Leitlinien zur Evaluierung öffentlicher Politiken (Guidelines on the Evaluation of Public Policies) – INTOSAI Arbeitsgruppe Programmevaluierung, Vorsitz ORKB Frankreich
    • Nationale Schlüsselindikatoren: Richtlinie für Oberste Rechnungskontrollbehörden (Key National Indicators: Guidance for Supreme Audit Institutions) – Arbeitsgruppe Nationale Schlüsselindikatoren, Vorsitz ORKB Russische Föderation
    • Leitlinie zu Wirksamen Verfahren der Zusammenarbeit zwischen ORKB, der Legislative, der Judikative und der Exekutive (Effective Practices of Cooperation between SAIs, the Legislature, the Judiciary and the Executive) – Arbeitsgruppe Wert und Nutzen der ORKB, Vorsitz ORKB Mexiko
    • Ein einzelnes, globales Rahmenwerk zur Leistungsbemessung (Performance Measurement Framework) zur Bewertung und Überwachung der Leistung von ORKB, nämlich das SAI PMF (A single, global Performance Measurement Framework for assessing and monitoring SAIs' performance i.e. SAI PMF) – Arbeitsgruppe Wert und Nutzen der ORKB, Vorsitz ORKB Mexiko; und
    • Praktische Leitlinien zur Prüfung von Auftragsvergabe (Practical Guidelines on Procurement Audit) – Task Force zur Prüfung von Auftragsvergabe, Vorsitz ORKB Russische Föderation.

  • Nahm Kenntnis vom Fortschritt in der Überprüfung der ISSAIs zur Prüfung internationaler Institutionen, zur Prüfung von Privatisierungen und zur Umweltprüfung.
  • Nahm Kenntnis von den Maßnahmen, die durch die Arbeitsgruppe für die Staatsschulden zur Überarbeitung der ISSAIs 5421, 5410, 5430 und 5422 zu den Staatsschulden durchgeführt wurden.
  • Nahm Kenntnis von der Aufhebung der ISSAI 5420 "Mögliche Rolle der ORKB beim Management öffentlicher Schulden und der Begrenzung finanzwirtschaftlicher Gefahren".
  • Nahm Kenntnis von der Entscheidung der ORKB von Mexiko, für Nominierungen für den Vorsitz der Arbeitsgruppe für die Staatsschulden aufzurufen. Die Übergabe dieser Position soll beim XXII. INCOSAI im Dezember 2016 stattfinden.

Darüber hinaus hatten die Teilnehmenden dieser Präsidialtagung zum ersten Mal die Gelegenheit, im Rahmen von drei unterschiedlichen Diskussionsgruppen aktiv und lebhaft ihre Meinungen auszutauschen. Die Hauptthemen auf der Tagesordnung waren: Steuerung der INTOSAI, der Normsetzungsprozess der INTOSAI sowie die Rolle und Bedeutung der Regionalen Arbeitsgruppen der INTOSAI. Die relevanten Eingaben dieser Diskussionen werden in den Entwurf des neuen Strategischen Plans der INTOSAI 2017-2022 einfließen.

16. November 2015


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