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Aktuelles 2015

Annahme der VN-nachhaltigen Entwicklungsziele

Anlässlich des 70. Gipfels der Vereinten Nationen Ende September in New York haben die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen unter dem Titel "Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung" eine umfassende globale Entwicklungsstrategie für die nächsten 15 Jahre angenommen.

Die Annahme der Agenda 20301) (ehemals "Post-2015 Entwicklungsagenda"), die als Kernstück siebzehn nachhaltige Entwicklungsziele beinhaltet, stellt einen großen Erfolg für die INTOSAI unter Federführung des Generalsekretariats dar, denn sie anerkennt auf mehrfache Weise die bedeutende Rolle, die Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) bei der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele zukommt.

So unterstreichen die nachhaltigen Entwicklungsziele selbst — und dabei insbesondere Ziel 16 sowie Unterziel 16.6 — die Bedeutung, die ORKB bei der Überwachung ihrer Umsetzung durch die Gewährleistung von Transparenz und Rechenschaftsplicht zukommt. Konkret sieht Ziel 16 den Aufbau leistungsfähiger rechenschaftspflichtiger Institutionen auf allen Ebenen vor, während Unterziel 16.6 diese Vorgabe noch hinsichtlich der Entwicklung von effektiven, rechenschaftspflichtigen und transparenten Institutionen auf allen Ebenen präzisiert.

Darüber hinaus enthält das Abschlussdokument der Dritten Internationalen Konferenz für Entwicklungsfinanzierung, die "Addis Ababa Action Agenda"2), die einen integralen Bestandteil der Agenda 2030 bildet, das ausdrückliche Bekenntnis zur Stärkung von ORKB als unabhängige nationale Aufsichtsmechanismen sowie zur Erhörung von Transparenz und gleichberechtigter Beteiligung am Budgetierungsprozess.

Die ausdrückliche Anerkennung der wichtigen Rolle von unabhängigen ORKB sowie das Bekenntnis zu ihrer Stärkung durch die Vereinten Nationen bedeutet, dass dieses Anliegen auf der politischen Agenda der internationalen Staatengemeinschaft für die nächsten 15 Jahre stehen wird.

Nach Annahme der Agenda 2030 sind die INTOSAI und ihre Mitglieder nunmehr gefordert, dem Auftrag der Vereinten Nationen nachzukommen und bestmöglich zur Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele beizutragen, um das Bekenntnis und den Auftrag der Addis Ababa Action Agenda mit Leben zu erfüllen.

1) in englisch — "Transforming our world: the 2030 Agenda for Sustainable Development" (Resolution adopted by the General Assembly on 25 September 2015)

2) in englisch — "Addis Ababa Action Agenda" (Resolution adopted by the General Assembly on 27 July 2015)

27. Oktober 2015


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