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Aktuelles 2016

INTOSAI Side Event — Hochrangiges Politisches Forum des ECOSOC

Zusammen mit den Vereinten Nationen (VN) und den Ständigen Vertretungen von Österreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten bei den VN organisierte das INTOSAI Generalsekretariat am 20. Juli 2016 erfolgreich eine hochrangige Diskussionsrunde zum Thema "The contribution of Supreme Audit Institutions to ensuring that no one is left behind in the implementation of the SDGs" ("Der Beitrag von Obersten Rechnungskontrollbehörden zur Ausschließung von Benachteiligungen bei der Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung"). Diese fand im Rahmen des Hochrangigen Politischen Forums des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC) in New York statt.

Die aktive Teilnahme der meisten leitenden INTOSAI-Mitglieder, einschließlich der aktuellen bzw. zukünftigen Vorsitzenden der Ziele 1, 2 und 3, der Vertreter des aktuellen und zukünftigen Vorsitzes der INTOSAI, der IDI, des Vorsitzenden der Task Force Strategische Planung und des Generalsekretariats, veranschaulichte das Engagement und die Bereitschaft der INTOSAI-Gemeinschaft, an der Bewusstseinsbildung hinsichtlich des bedeutenden Beitrags von ORKB zur Überwachung der Umsetzung der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung mitzuwirken. Die Unterstützung der Vereinten Nationen mit Unter-Generalsekretär Wu Hongbo, der den Impulsvortrag hielt, und der Ständigen Vertretungen Österreichs und der Vereinigten Arabischen Emirate, welche die Veranstaltung eröffneten, sowie die hohe Anzahl an Teilnehmenden (etwa 70 Botschafterinnen und Botschafter, Vertreterinnen und Vertreter von Botschaften bei den Vereinten Nationen und hochrangige VN-Vertreterinnen und –Vertreter) zeugten vom großen Interesse der internationalen Gemeinschaft an der essentiellen Rolle von ORKB in diesem Zusammenhang.

Die Diskussion beleuchtete die Chancen und möglichen Beiträge von ORKB zur Überprüfung der Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) auf unterschiedlichen Ebenen. Die Beiträge der Teilnehmenden zeigten, auf wie viele verschiedene Arten ORKB das Follow-up und die Überprüfung der Umsetzung der SDGs unterstützen und somit eine Verbesserung im Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken können. In diesem Zusammenhang wurden unter anderem,

  • die Bedeutung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen,
  • die Rolle von ORKB bei der Beurteilung und Unterstützung der Umsetzung des Ziels Nr. 16 — insbesondere der Zielvorgabe 16.6 —, das leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen vorsieht,
  • der Beitrag von ORKB bei der Beurteilung der Einsatzreife und der Voraussetzungen von nationalen Systemen, über die Fortschritte bei der Erreichung der SDGs Bericht zu erstatten,
  • die Möglichkeiten von ORKB, mittels der Sicherstellung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in ihrem eigenen Wirkungsbereich als Vorbilder aufzutreten, und
  • der Beitrag von ORKB, rechtswidrige Überweisungen von Geldmitteln, welche die Umsetzung der SDGs behindern, zu bekämpfen

hervorgehoben.

Darüber hinaus zeigte die Diskussion, dass eine Vielzahl von Initiativen zur Unterstützung von ORKB bei der Überwachung der Umsetzung der SDGs bereits unternommen wurde, wie beispielsweise:

  • ein neues Rahmenwerk zu Prüfungsfeststellungen für SDGs,
  • ein gemeinsames Pilotprogramm der IDI und des INTOSAI Komitees für den Austausch von Wissen (KSC) zur "Prüfung der Umsetzung der SDGs" ("Auditing implementation of SDGs"),
  • der "Beitrag zum Follow-up und zur Überprüfung der SDGs" als übergreifende Priorität des neuen Strategischen Plans der INTOSAI 2017-2022 sowie
  • der XXII. INCOSAI, der die Frage des zukünftigen Beitrags der INTOSAI zur Umsetzung der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung vorrangig behandeln wird.

Die hochrangigen Teilnehmenden würdigten, dass die SDGs, indem sie in die Prüfungstätigkeit von ORKB einbezogen werden, für sie eine einzigartige und außerordentliche Möglichkeit zur Weiterentwicklung darstellen. Allerdings zeigte die Diskussion auch, dass es entscheidend sein wird sicherzustellen, dass ORKB die notwendigen Kapazitäten, die Unabhängigkeit und das Mandat haben, um ihre bedeutende Rolle bei der "Ausschließung von Benachteiligungen" im Rahmen der Umsetzung der Agenda 2030 und der SDGs erfüllen zu können.

26. Juli 2016


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