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ISSAI Executive Summaries

Executive Summary:

ISSAI 10 – Die Mexiko Erklärung zur Unabhängigkeit der ORKB

Zweck:

Darstellung der acht Hauptgrundsätze über die Unabhängigkeit von ORKB als wesentliche Voraussetzungen für eine sachgemäße staatliche Finanzkontrolle

ISSAI Kategorie:

Ebene 2: Voraussetzungen für das Funktionieren von ORKB

Zielgruppe:

ISSAI 10 wendet sich an INTOSAI-Mitglieder, das INTOSAI-Präsidium, das Komitee für Fachliche Normen, andere INTOSAI-Komitees, Parlamentarier, Sponsororganisationen, Vereinte Nationen

Leitsatz:

Das Dokument enthält acht Hauptgrundsätze für die Unabhängigkeit von ORKB, die als wesentliche Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Rechnungskontrolle des öffentlichen Sektors aus der Deklaration von Lima (ISSAI 1) abgeleitet wurden.

Rahmen - Inhalt:

Die Grundprinzipien für die Unabhängigkeit von ORKB lauten:

  1. Vorhandensein einer angemessenen und wirksamen verfassungsrechtlichen/rechtlichen/gesetzlichen Verankerung und von de facto-Durchführungsbestimmungen
  2. Unabhängigkeit der Leiter von ORKB und ihren Mitgliedern (in Kollegialbehöroden) einschließlich Unabsetzbarkeit und Immunität vor dem Gesetz bei der normalen Ausübung ihrer Amtstätigkeit
  3. Ein ausreichend breit gefasstes Mandat und volle Ermessensfreiheit bei der Erfüllung der den ORKB obliegenden Aufgaben
  4. Uneingeschränkter Zugang zu Informationen
  5. Recht und Pflicht zur Berichterstattung
  6. Freiheit, über Inhalt und Zeitpunkt von Prüfungsberichten zu entscheiden und diese zu veröffentlichen und zu verbreiten
  7. Vorhandensein von wirksamen Folgemechanismen, um die Befolgung von Empfehlungen der ORKB überprüfen zu können
  8. Finanzielle und betriebswirtschaftlich-administrative Autonomie sowie Verfügbarkeit angemessener menschlicher, materieller und finanzieller Ressourcen

Die Grundprinzipien werden mit Durchführungsbestimmungen unterlegt und stellen das Ideal einer unabhängigen ORKB dar.

Verfasser:

INTOSAI-Subkomitee für ORKB-Unabhängigkeit (unter dem Vorsitz von Kanada)

Status:

Beschlossen am XIX. Kongresss der INTOSAI, Mexiko 2007

Download:

http://www.issai.org/de/site-issai/issai-framework/2-voraussetzungen-fur-das-funktionieren-von-orkb.htm

Bezugsdokumente - Executive Summaries:

ISSAI 1 - Die Deklaration von Lima

ISSAI 11 – INTOSAI Leitlinien und guten Praxen zur Sicherung der Unabhängigkeit der ORKB

Bezugsdokumente - ISSAI Vollversionen:
Bezugsdokumente - Andere:

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