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ISSAI Executive Summaries

Executive Summary:

ISSAI 5220 – Richtlinien über das beste Vorgehen bei der Prüfung des öffentlich-privaten Finanzierungs- und Konzessionswesens

Zweck:

ISSAI 5220 enthält Richtlinien für das beste Vorgehen bei der Prüfung von öffentlich-privaten Finanzierungs- und Konzessionierungsmaßnahmen und bietet eine Orientierungshilfe für die ORKB, die solche Vereinbarungen zu bewerten haben.

ISSAI Kategorie:

Ebene 4: Richtlinien zu speziellen Themen - Richtlinien über die Prüfung von Privatisierungen

Zielgruppe:

Leiter und leitende Beamte von ORKB, Prüfer der öffentlichen Finanzkontrolle, Innenrevisionen

Leitsatz:

Das Dokument soll alle Fragen abdecken, die im Zusammenhang mit öffentlich-privaten Finanzierungsmaßnahmen auftreten kön-nen. Bei diesem Ansatz fragt die öffentliche Hand im Regelfall Dienstleistungen und Wirtschaftsgütern bei privaten Anbietern nach, die nach einem Ausschreibungsverfahrens ausgewählt wer-den und in der Folge die Güter und Leistungen bereitzustellen haben.

Die Richtlinien beruhen auf den Ergebnissen der Arbeitsgruppe für die Prüfung von Privatisierungen und stellen eine Aktualisierung der im Jahr 2001 erstmals veröffentlichten Fassung dar. Dabei wurden neue Entwicklungen – insbesondere aus der Überprüfung der Erfüllung der zu Grunde liegenden Verträge - berücksichtigt.

Rahmen - Inhalt:

Die Richtlinien sind als Vorschläge bzw Ratschläge zu verstehen und unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse in den einzelnen Staaten anzuwenden.

Der Standard enthält 43 in sechs Gruppen zusammengefasste Richtlinien in Bezug auf

  • den allgemeinen Ansatz der ORKB,
  • den Untersuchungsrahmen für das konkrete Projekt,
  • die Projektleitung,
  • das Ausschreibungsverfahren,
  • den "richtigen" Vertrag und
  • die operative Phase.

Jede Richtlinie ist so aufgebaut, dass sie sowohl den Argumentationszugang als auch die zu Grunde liegenden Erfahrungen enthält. Zu diesem Zweck sind die Richtlinien zweiteilig angelegt – bestehend aus der eigentlichen Richtlinie und ihrer Begründung.

Verfasser:

INTOSAI-Arbeitsgruppe für die Prüfung von Privatisierungen

Status:

Beschlussfassung der überarbeiteten Fassung am XIX. Kongress der INTOSAI, Mexico 2007

Download:

http://www.issai.org/de/site-issai/issai-framework/anwendungsrichtlinien.htm

Bezugsdokumente - Executive Summaries:

ISSAI 5210 – Richtlinien über das beste Vorgehen bei der Prüfung von Privatisierungen

ISSAI 5230 – Richtlinien über das beste Vorgehen bei der Prüfung der Wirtschaftsregulierung

ISSAI 5240 – Richtlinien über das beste Vorgehen bei der Risikoprüfung von Public Private Partnerships (PPP)

Bezugsdokumente - ISSAI Vollversionen:
Bezugsdokumente - Andere:

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