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ISSAI Executive Summaries

Executive Summary:

ISSAI 5240 – Richtlinien über das beste Vorgehen bei der Risikoprüfung von Public Private Partnerships (PPP)

Zweck:

Die Richtlinien beleuchten wichtige Risiken bei der Rechnungsprüfung von PPP, die sich sowohl aus Sicht des Staates als auch für ORKB ergeben können. Dazu werden Hinweise gegeben, wie diesen Risiken am besten begegnet werden kann. Die Richtlinien enthalten Beispiele aus den Erfahrungsberichten der ORKB, die in der Arbeitsgruppe mitgewirkt haben.

ISSAI Kategorie:

Ebene 4: Richtlinien zu speziellen Themen - Richtlinien über die Prüfung von Privatisierungen

Zielgruppe:

Leiter und leitende Beamte von ORKB, Prüfer der öffentlichen Finanzkontrolle, Innenrevisionen

Leitsatz:

Gemeinsam ist allen PPP-Vorhaben, dass der öffentliche Sektor Steuerungselemente im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen an privatwirtschaftliche Einrichtungen überträgt. Diese Übertragung bringt Risiken sowohl für die Servicequalität als auch für die öffentlichen Investitionen mit sich.

Wegen der zahlreichen Erscheinungsformen von PPP können die Richtlinien nicht alle möglichen Risiken abdecken. Sie verfolgen einen praktischen Ansatz, indem sie Möglichkeiten für das Risikomanagement aufzeigen, die auf den Erfahrungen der ORKB beruhen, die in der Arbeitsgruppe mitgearbeitet haben.

Rahmen - Inhalt:

Der Leitfaden besteht aus zwei Teilen. Teil 1 behandelt die Haupt-risikofelder für den öffentlichen Sektor:

  • Klarheit über die Zielsetzungen der Partnerschaft
  • Das Aushandeln einer geeigneten Partnerschaft
  • Der Schutz der Interessen der öffentlichen Hand als Minder-heitsaktionär
  • Die Sicherstellung öffentlicher Interessen im Rahmen der Partnerschaft
  • Die Gefahren für die öffentliche Hand im Fall des Auftretens von Schwierigkeiten.

Teil 2 bezieht sich auf die Risiken für ORKB, welche PPP überprüfen:

  • Untersuchung des Verfahrens und der Ergebnisse
  • Die Ableitung wertvoller Erkenntnisse zur künftigen Beachtung
  • Die Nachbereitung der eigenen Arbeit.

Der Anhang des Dokuments enthält Beispiele für Risiken und gute Vorgangsweisen beim Risikomanagement aus den Erfahrungen der ORKB.

Verfasser:

INTOSAI-Arbeitsgruppe für die Prüfung von Privatisierungen

Status:

Beschlossen am XVIII. Kongress der INTOSAI, Budapest 2004

Download:

http://www.issai.org/de/site-issai/issai-framework/anwendungsrichtlinien.htm

Bezugsdokumente - Executive Summaries:

ISSAI 5210 – Richtlinien über das beste Vorgehen bei der Prüfung von Privatisierungen

ISSAI 5220 – Richtlinien über das beste Vorgehen bei der Prüfung des öffentlich-privaten Finanzierungs- und Konzessionswesens

ISSAI 5230 – Richtlinien über das beste Vorgehen bei der Prüfung der Wirtschaftsregulierung

Bezugsdokumente - ISSAI Vollversionen:
Bezugsdokumente - Andere:

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