IDI und das Generalsekretariat der INTOSAI äußern Besorgnis über die Absetzung der Leiterin der ORKB Sierra Leone

Vor dem Hintergrund besorgniserregender Entwicklungen in den Bereichen Rechenschaftspflicht und Demokratie sind Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) weltweit mit einem Rückgang der Unabhängigkeit konfrontiert. Eine der organisatorischen Prioritäten der INTOSAI ist "die Förderung und Unterstützung der Unabhängigkeit von ORKB". Dies erfolgt konkret durch vereinte Maßnahmen der Leitung der INTOSAI und ihrer Arbeitsgruppierungen zur Stärkung der acht Säulen der Unabhängigkeit der ORKB, die in der Deklaration von Mexiko über die Unabhängigkeit von ORKB verankert sind.

Einer der aktuellen Fälle, in denen ORKB durch Verstöße gegen eine oder mehrere der oben genannten Säulen in ihrer Unabhängigkeit beeinträchtigt werden, betrifft die ORKB von Sierra Leone und die Absetzung der Leiterin und stellvertretenden Leiterin im Jahr 2021. Dieser Fall wird seitdem von der Entwicklungsinitiative der INTOSAI (IDI) über ihren Krisenreaktionsmechanismus zur Unabhängigkeit von ORKB (SIRAM) behandelt. Eine aktuelle und wichtige Entwicklung in dieser Hinsicht ist eine am 23. Juli 2024 veröffentlichte gemeinsame Stellungnahme der IDI und des Generalsekretariats der INTOSAI, in der sie ihre Besorgnis und ihren diesbezüglichen Standpunkt zum dem Fall darlegen.

Der verlinkte Artikel bietet ausführliche Informationen zu diesem Fall und dessen Bewertung und umfasst auch Hintergrundinformationen und entsprechende zusammenfassende Materialien der IDI.